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Deutschlands Zukunft: »polis memuru« – Türken
als deutsche Polizeibeamte
Udo Ulfkotte
Früher
mussten deutsche Beamte zwingend die deutsche Staatsbürgerschaft
haben. Das wurde klammheimlich zugunsten türkischer Migranten
abgeschafft. Gewöhnen Sie sich schon einmal daran, dass Menschen
mit türkischem Pass Sie künftig auf deutschen Straßen
kontrollieren und für Fehlverhalten belangen werden. Die Politik
will das so. Und bundesweit werden derzeit die ersten Türken
als »polis memuru« ausgebildet – Türken,
die in Deutschland als Polizeibeamte ihren Dienst versehen.
Das deutsche
Wort »Bulle« heißt im türkischen boða.
Und wo die Deutschen »Penner« sagen, da schreien Türken
serseri. Das alles sollten Sie als Deutscher endlich lernen. Denn
Sie werden sich als Deutscher in Ihrer eigenen Heimat nun umgewöhnen
müssen. Die nordrhein-westfälische Polizei hat soeben
im Türkischen Generalkonsulat in Köln ihre erste Berufsinformationsveranstaltung
durchgeführt, die es wahrlich in sich hatte. Der türkische
Arbeits- und Sozialattaché Tahsin Özdemir hatte im Namen
von Generalkonsul Mustafa Kemal Basa türkische Jugendliche
eingeladen, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft haben,
aber möglicherweise deutsche Polizisten werden wollen. Das
alles ist in NRW heute kein Problem mehr. Ganz
wohl scheint sich die Polizei NRW dabei nicht zu fühlen, schreibt
sie doch auf ihrer Webseite: »Grundsätzlich darf
in das Beamtenverhältnis nur berufen werden, wer Deutsche/Deutscher
im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit
eines anderen Mitgliedstaates der europäischen Union besitzt.«
Aber angeblich darf man Ausnahmen davon machen,
wenn an der Gewinnung des Bewerbers ein dringendes dienstliches
Bedürfnis besteht. Und das liegt in NRW angeblich bei Türken
vor, weil diese Türkisch sprechen. Denn
die Voraussetzung zur Einstellung Nicht-Deutscher als Beamte in
den deutschen Polizeidienst ist nach Auffassung der Polizei NRW
erfüllt, wenn ein hoher Bevölkerungsanteil der entsprechenden
Nationalität in Nordrhein-Westfalen lebt und der Bewerber neben
der deutschen Sprache auch die jeweilige Heimatsprache spricht.
Und deshalb will man Türken in
Deutschland nun etwa mit Schusswaffen vertraut machen
und sie hier im Land für Ordnung sorgen lassen.
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Wer schützt den Schutzmann?
Udo Ulfkotte
Gelten für
gewalttätige Migranten andere Gesetze als für deutsche
Kriminelle? Es scheint so, denn selbst Mordversuche an Polizisten
werden hierzulande nur mild geahndet, wenn der Täter Migrationshintergrund
hat.
In Berlin hat
ein Migrant einem Polizisten einfach so in den Kopf geschossen.
Für den ausländischen Mitbürger hat das Folgen: Er
gilt nun als Opfer seiner rassistischen Umgebung, fährt zur
Ablenkung von den Strapazen seiner angeblichen ständigen Diskriminierung
durch Deutsche Mercedes und wird psychologisch betreut. Die antirassistischen
Medien bauen ihn langsam wieder auf. Der deutsche Polizist hat den
Mordversuch schwerverletzt überlebt. Seine Ehe ist kaputt,
sein Haus wird zwangsversteigert. Sein Leben ist ruiniert. Es ist
politisch nicht korrekt, über das Schicksal des Berliner Polizisten
zu sprechen. Denn so etwas könnte Ausländerfeindlichkeit
schüren. Wir basteln uns deshalb eine multikulturelle Traumwelt.
Und wehe, ein Bösewicht stört unsere Bastelstunde…
Unterwegs auf Streife
in Duisburg-Marxloh. In der Nähe der Pollmann-Kreuzung treffen
sich viele Jugendliche, die aus dem Libanon, aus Kurdistan und der
Türkei stammen. Die Gruppen mögen sich untereinander nicht.
Aber sie alle eint die Abneigung gegen die deutsche Polizei. Jugendliche
liefern sich auf den Straßenbahnschienen Schaukämpfe.
Sie halten dann eine Straßenbahn auf. Kommt anschließend
die Polizei und will die Personalien aufnehmen, werden die Beamten
im Nu umzingelt und schaffen es nicht mehr zurück zum Wagen.
Fahrgäste der Straßenbahn dürfen dann per Mobiltelefon
die Kollegen der Polizisten zu Hilfe rufen – derweilen verprügeln
die Jugendlichen die Polizisten und lachen über sie. Die Zuwandererkinder
haben von ihren Eltern das Bild vermittelt bekommen, wonach nur
jene zu respektieren sind, die auch Härte zeigen können.
Doch deutsche Polizisten dürfen – anders als in den Herkunftsländern
der Migranten – keine Härte zeigen. Also werden sie als
»Penner«, »Pisser« und »Scheißbulle«
verhöhnt – den Migranten passiert ja ohnehin nichts.
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Alles
nur Panikmache?
Wieso Panikmache?
Wir informieren hier über reale Fälle, die so und nicht
anders passiert sind! Wir berichten darüber, daß nach
Hochrechnungen täglich über 100 Abmahnungen versandt werden,
mit steigender Tendenz. Das sind aus unserer Sicht 90 Abmahnungen
zuviel, aber es ist - angesichts von Millionen Sites im Netz - natürlich
kein Grund zur Panik. Allerdings auch kein Grund, die Sache ad acta
zu legen und sich in Sicherheit zu wiegen:
Deutsches
Internet(un)recht!
In
seiner völligen Unkenntnis vom Internet, und dessen internationaler
Verflechtung, hat
der deutsche Gesetzgeber eine Rechtslage geschaffen bzw. entstehen
lassen, die vor allem
Privatpersonen und kleine Unternehmer ungeheuren Risiken aussetzt:
Es existieren Regelungen, die den Wettbewerb eher beeinträchtigen
als fördern
(der Abmahnungswahnsinn, der bis zum Exzess betriebene Marken-,
Namen- und Titel-
Schutz, in dem stets der wirtschaftlich Stärkere seine - oft
auch unberechtigten -
Interessen durchsetzt), und gleichzeitig besteht eine erschreckende
Rechtsunsicherheit,
speziell in Fragen der Linkhaftung und des Urheberrechts.
Was
könnt Ihr tun?
Private Homepages, Funsites, Freeware-Downloads, Tauschbörsen,
alles das könnte schon
bald der Vergangenheit angehören! Ihr meint, das ist übertrieben?
Ihr könnt Euch das nicht
vorstellen?
Schaut in unsere realen Beispiele und Ihr werdet den Glauben an
den gesunden Menschen-
verstand verlieren. Und das ist erst der Anfang!
Rettet
das Internet ist die nichtkommerzielle Aktion einiger unabhängiger
Webmaster.
Ziele dieser Aktion sind:
1.
über Mißstände und Bedrohungen im Internet zu informieren
und aufzurütteln.
2. ein Gefühl der Solidarität unter allen freien Webmastern
und Surfern herzustellen.
Video:
http://rettedeinefreiheit.de/- SCHAU ES DIR AN!
MOGiS e.V. 
- Eine Stimme für Betroffene -
Wer Wir sindWir
sind der Verein MOGiS. Wir haben uns am 01.04.2009 in Rostock als
Verein „MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren” gegründet.
Eines unserer Anliegen ist die
Erhaltung der Zensurfreiheit des Internets in Deutschland. Wir versuchen
dies durch
Einflussnahme auf die aktuell stattfindende politische Willensbildung
zu erreichen.
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